Im Herbst wird von den Mitgliedern der SPÖ Linz erneut direkt entschieden, wer sie in den nächsten drei Jahren als Vorsitzende:r vertreten soll. Bis gestern gab es die Möglichkeit, eine Kandidatur einzureichen. Der amtierende Bezirksparteivorsitzende, Bürgermeister Klaus Luger, erklärte fristgerecht gegenüber der Wahlkommission seine Kandidatur und schloss 283 Unterstützungserklärungen an – erforderlich waren 168. Soeben tagte die Wahlkommission und erklärte die Kandidatur für gültig.
Der Linzer Parteichef freut sich über das ihm entgegengebrachte Vertrauen: „Ich bedanke mich bei jeder Unterstützerin und jedem Unterstützer. Jede einzelne Unterschrift stärkt mich in meiner Rolle als Bezirksparteivorsitzender, der ich seit fast zehn Jahren sein darf. Gerne gestalte ich die Arbeit der Linzer Sozialdemokratie federführend weiter und hoffe im Herbst auf ein starkes Mitgliedervotum!“
Ab 23. September sind die Mitglieder gefragt: Bis Mitte Oktober können sie den Bürgermeister direkt zum Bezirksparteivorsitzenden wählen. Die Wahl erfolgt digital, natürlich unter Wahrung des Wahlgeheimnisses. Am 7. November 2023, exakt zehn Jahre nach Lugers Angelobung als Linzer Bürgermeister, tagt das höchste Gremium der SPÖ Linz, die Bezirkskonferenz. An diesem Tag gilt Klaus Luger automatisch als neuer Bezirksparteivorsitzender gewählt, wenn sich mindestens 20 Prozent der Mitglieder an der Wahl beteiligt haben und auf ihn mehr als 50 Prozent „Ja“-Stimmen entfallen sind.
In der SPÖ Linz ist Mitgliederbestimmung seit dem Jahr 2020 fest verankert: sowohl der Vorsitz in der Bezirkspartei als auch die Spitzenfunktionen für Bürgermeister-, Landtags- und Nationalratswahlen werden von den Mitgliedern der Bezirkspartei gewählt. Derzeit sind es rund 5.500. Die Linzpartei nahm damals eine Vorreiterrolle innerhalb der Sozialdemokratie ein. Mittlerweile ist auch der Parteichef der SPÖ Oberösterreich, Landesrat Michael Lindner, direkt von den Mitgliedern gewählt.
Am Samstag, 23. September, startet dann die Direktwahl mit einem Wahltag in den Stadtteilsektionen. „Wir möchten die Wahl nutzen, um mit möglichst vielen Mitgliedern persönlich in Kontakt zu kommen“, erklärt der Linzer Parteichef. Auch wenn der gesamte Wahlvorgang digital abgewickelt wird, ist eine persönliche Möglichkeit zur Wahl für ihn unabdingbar. „Wir möchten niemanden von der Wahl ausschließen. Beim persönlichen Kontakt können Wahlhelfer:innen bei der Wahl unterstützen, selbstverständlich unter Wahrung des Wahlgeheimnisses.“, sagt dazu Bezirksgeschäftsführerin Claudia Hahn. Sie hat den Prozess bereits jetzt exakt geplant und die erforderlichen Vorstandsbeschlüsse eingeholt: „Ganz Österreich konnte sehen, wohin es führt, wenn man einen so wichtigen Prozess wie eine Vorsitzwahl nicht bis zu Ende denkt. Das machen wir in Linz eindeutig besser“, spielt sie auf den misslungenen Mitbestimmungsprozess der Bundes-SPÖ im vergangenen Frühjahr an.
Dass Klaus Luger der einzige Kandidat geblieben ist, kommentiert der Bürgermeister abschließend so: „Ich interpretiere es als Vertrauen in meine Arbeit, dass keine zweite Person für den Bezirksparteivorsitz kandidiert. Ich hoffe dennoch auf eine rege Wahlbeteiligung unter den Mitgliedern. Vor drei Jahren gab es von ihnen jedenfalls ein eindeutiges ‚Ja‘ für die Einführung der Direktwahl.“
Weitere Informationen zur Wahl: www.linzpartei.at/direktwahl.
