Für die Gemeinderatswahl 2015 hat die SPÖ Linz 30 konkrete Themen mit Ideen, Forderungen und Umsetzungsmöglichkeiten gewählt. Diese „30 Ideen für Linz“ stellen wir hier einzeln vor. Die SPÖ-Gemeinderatsfraktion setzt alles daran, diese Ideen in den nächsten Jahren umzusetzen.

WIRTSCHAFTSFAKTOR TABAKFABRIK

WIRTSCHAFTS- UND KULTURRAUM HAFEN

TECHNIKBEGEISTERUNG WECKEN

LAPTOPS FÜR LINZER KINDER

ALLE STUDIENRICHTUNGEN

STANDORTOFFENSIVE

SELBSTSTÄNDIGKEIT ERMÖGLICHEN

GUTE ARBEIT

GESUNDE FINANZEN

WOHNRAUM SCHAFFEN

BESTE CHANCEN

DEMENZ: IN WÜRDE LEBEN

LEISTBARES WOHNEN

BILDUNGSCHANCEN ERMÖGLICHEN

LEBEN IM ALTER

AUSBILDUNGSPLATZ BIETEN

KULTUR ERMÖGLICHEN

SPORT UND FREIZEIT

URBANES WOHNEN

FÜR ALLE GENERATIONEN

BÜRGERiNNEN-BETEILIGUNG

FREIE NETZE

STADTGESCHICHTE

FESTIVALS UND EVENTS

KULTURSTADT

NEUE STRASSENBAHNACHSE

SANFTE MOBILITÄT

HERAUSFORDERUNG PARKEN

FÜR PENDLERiNNEN

VIERTE DONAUBRÜCKE UND TUNNEL

Die Sozialdemokratie ist eine Freiheitsbewegung

In ihrer langen Geschichte hat die ArbeiterInnenbewegung die Demokratie stets verteidigt anstatt sie zu schwächen oder abzuschaffen. Die Sozialdemokratie sieht es als ihre Aufgabe, auf der Seite der Schwachen und Unterdrückten zu stehen, anstatt die Privilegien der Starken zu schützen.

Wir wissen aus der Geschichte unserer Bewegung, dass es notwendig ist, bereits den Anfängen der Demokratie- und Staatsfeindlichkeit und der rassistisch motivierten Spaltung der Gesellschaft entgegenzutreten. Steigende Arbeitslosigkeit und Wirtschaftskrisen werden dazu benutzt, die Krise des neoliberalen Finanz-Kapitalismus als Krise des Staates darzustellen. Die konservative Illusion von den Selbstheilungskräften möglichst unregulierter Märkte ist an der Realität gescheitert.

Die Zukunftssorgen und der steigende Druck am Arbeitsplatz werden dazu benutzt, vorhandene Spannungen einer vielfältigen und sich wandelnden Gesellschaft als Krise der offenen Gesellschaft darzustellen. Schwächere Bevölkerungsgruppen und Minderheiten, dürfen nicht zu Sündenböcken dafür werden.

Die Sozialdemokratie hat die Aufgabe, klare Perspektiven zur Erhaltung des Wohlstandes und des sozialen Zusammenhalts aufzuzeigen.

Das Ziel unserer Politik ist die soziale Demokratie, in der unsere Werte verwirklicht sind. Die Eckpfeiler der Sozialen Demokratie sind:

  • Das Recht auf umfassende soziale Sicherheit durch das Recht auf Arbeit und Sicherung der Wohlfahrt der Menschen in allen Lebenslagen
  • Das Recht auf eine humane Umwelt und einen höchstmöglichen Lebensstandard für alle Menschen
  • Das Recht auf umfassende Bildung und Ausbildung nach freier Wahl
  • Das Recht auf Selbstentfaltung, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung in der Gemeinschaft

Geschichte der Sozialdemokratie

1921
Februar 7

Gründung der Kammer für Arbeiter und Angestellte

Gründung der Kammer für Arbeiter und Angestellte

Durch die Gründung der Kammer für Arbeiter und Angestellte erfuhren die sozialreformerischen Bestrebungen eine besondere Stütze. Zu dieser Zeit erlebte die sozialdemokratische Bewegung eine bislang nicht gekannte organisatorische Blüte. Vielen Menschen bot sie nicht nur Kurzweil, sie gab ihrem Leben vor allem Sinn und Inhalt. Dieses vielfältige Angebot hatte zur Folge, dass die Sozialdemokratie zur Kulturbewegung geworden war, die eine sozialistische Welt der Welt des Bürgertums entgegen zu stellen trachtete.

1919
Mai 18

Gemeinderatswahlen

Am 18. Mai 1919 fanden die ersten Wahlen nach dem allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlrecht für Frauen und Männer auf Gemeinderatsebene statt. Von den 60 zu vergebenden Mandaten konnte die sozialdemokratische Arbeiterpartei auf Anhieb 33 erreichen. Erster sozialdemokratischer Bürgermeister wurde der Buchdrucker Josef Dametz, der dieses Amt auch bis zu seinem Tode am 21. September 1927 behielt.

1918
November 14

Konstituierung eines Arbeiterrates

Per Beschluss des Linzer Bezirksausschusses der Partei konstituierte sich gegen Ende des 1. Weltkriegs ein Arbeiterrat. Diese Linie verdeutlichte den Versuch, alle kritischen Strömungen innerhalb einer Partei zu integrieren. Zu dieser Zeit gab es auch einen Soldatenrat innerhalb der Linzer Sozialdemokratie.

1907
Mai 14

Reichsratswahlen

1907 wurden erstmals Reichsratswahlen auf der Grundlage des Allgemeinen Wahlrechts abgehalten. Linz wurde in drei Wahlkreise eingeteilt, die Wahlen nach dem Persönlichkeitsrecht ausgerichtet. Das Ergebnis war sensationell: alle drei Kandidaten der Sozialdemokratie, Anton Weiguny, Julius Spielmann und Josef Gruber, zogen in den Reichsrat ein.

1905
November 6

Massendemonstration für die Einführung des Allgemeinen Wahlrechts

Aufgrund der massenhaften Proteste der österreichischen Arbeiter gegen das ungerechte Kurienwahlsystem, das die Besitzenden bevorzugte, kam es schließlich nach heftigen Auseinandersetzungen zur Gewährung des Allgemeinen Wahlrechts für Männer.

April 4

Beteiligung an den Gemeinderatswahlen

Beteiligung an den Gemeinderatswahlen

Erstmals in der langen Geschichte der Stadt Linz war das Volk daran gegangen, seine politische Meinung kund zu tun. 13.000 Linzer waren aufgerufen, zu den Urnen zu gehen. Obwohl die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung, die lohnabhängige Bevölkerung, nur eine Minderheit von Mandaten zu beschicken hatte, war dies dennoch ein Fortschritt für die Demokratie. Der Wahlkampf verlief sehr heftig. Im Vordergrund standen Forderungen sozialpolitischer Natur, die der Sozialdemokratie zu einem überzeugenden Wahlerfolg – 10 von 12 Mandaten der allgemeinen Kurie – verhalfen.

1891
November 22

Landesverein Salzburg und Oberösterreich werden konstituiert

83 Delegierte aus Salzburg und Oberösterreich konstituierten je einen sozialdemokratischen Landesverein für Salzburg und Oberösterreich. Zu diesem Zeitpunkt war der Aufstieg der Sozialdemokratie besiegelt.

1888
Dezember 31

Einigungsparteitag der österreichischen Sozialdemokratie in Hanfeld

Anton Weiguny stand als Referent zum Tagesordnungspunkt “Soziale Reform und Arbeiterschutz-Gesetzgebung” zur Verfügung und trug wesentlich zur Beschlussfassung der Resolution des Parteitages zur Sozialpolitik bei. Hier wurde unter anderen die Forderung nach dem Acht-Stunden-Tag erhoben.

1873
Mai 9

Wiener Börsenkrach

Der Wiener Börsenkrach am 9. Mai 1873 löste eine rapide Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage und in Folge den Niedergang der Bewegung des Österreichischen Arbeiterbildungsvereins aus. Trotz der widrigen Umstände konsolidierte sich die Arbeiterbewegung. Dies bewog die Hüter der staatlichen Ordnung, noch vehementer gegen die Arbeitervereine vorzugehen. Am 30. Oktober 1877 nahm dies die Statthalterei zum Anlass, sämtliche sozialdemokratischen Vereine aufzulösen.

In diesen Jahren der Bespitzelung machte sich eine Person besonders um den Sozialismus in Linz verdient: Anton Weiguny. Sein historisches Verdienst in diesen Jahren der Stagnation bestand darin, für eine politische Orientierung der Arbeitervereine im Sinne sozialdemokratischer Grundsätze eingetreten zu sein. So kann man ihn heute mit Recht als den Gründer der oberösterreichischen Sozialdemokratie bezeichnen.

1868
September 2

Eine sozialistische Gruppe entsteht

Der deutsche Sozialistenführer Ferdinand Lassalle und das Gründungsmitglied des Wiener Arbeiterbildungsvereins, Hermann Hartung, gaben den Anstoß zur Gründung einer sozialistischen Fraktion innerhalb des Arbeiterbildungsvereins. Die sozialistische Richtung konnte immer mehr Anhänger um sich scharen, und es dauerte kein Jahr, bis sich eine Mehrheit im Arbeiterbildungsverein fand.

Das Statut der Linzpartei

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