MITGLIED SEIN. MITMACHEN. MITBESTIMMEN.
Die SPÖ Linz ist die größte SPÖ-Bezirksorganisation Österreichs und stolz auf ihre mehr als 6.000 Mitglieder. Mitmachen hat in der Linzpartei eine lange Tradition – das zeigt sich bei den Stadtteilaktivitäten unserer Sektionen und bei der größten 1. Mai-Feier außerhalb Wiens. Und wir sind nach wie vor die einzige Partei im Linzer Gemeinderat, die bei jeder Wahl alle Wahllokale besetzt.
Apropos Wahlen: ab sofort wird auch MITENTSCHEIDEN und DIREKT WÄHLEN bei der SPÖ Linz besonders großgeschrieben. Der Bezirksparteivorstand hat eine Direktwahl des künftigen Bezirksparteivorsitzenden und Bürgermeisterkandidaten für 2021 beschlossen.
Auch wenn sich dieses Mal außer Klaus Luger kein weiteres Mitglied zur Wahl stellt, ist die Durchführung dieser Abstimmung ein starkes Zeichen. Stark ist auch, dass sich mehr als 400 Unterstützerinnen und Unterstützer für die Kandidatur von Klaus Luger eingesetzt haben.
Auch der Linzer Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl wird direkt durch die Mitglieder gewählt. Landtagsabgeordneter Peter Binder stellt sich als einziger Kandidat diesem Votum.
Die Durchführung dieser Abstimmung ein starkes Zeichen. Entscheidend für unseren Erfolg sind allerdings nicht nur Personen, sondern auch klare Positionen. Zu sechs Fragen, über die wir in der nahen Zukunft eine politische Auseinandersetzung erwarten, sollen daher ebenfalls in dieser Mitgliederabstimmung die Standpunkte der SPÖ Linz entschieden werden – nicht nur von wenigen, sondern von möglichst vielen Mitgliedern, und natürlich von dir!
Damit du möglichst viele Chancen hast, dein Mitbestimmungsrecht auszuüben, haben wir zwei Phasen für die Abstimmung festgelegt. In der ersten Phase hast du persönlich die Möglichkeit, deine Stimme in einem eigenen Wahllokal – z. B. deinem Sektionslokal – abzugeben. In einer späteren Phase wird es auch eine Online- und Briefwahlmöglichkeit für jene geben, die in der ersten Phase nicht persönlich gewählt haben. Wir hoffen, dass möglichst viele Mitglieder von Anfang an: mit dabei sind, mitmachen, mitbestimmen!
Bezirksparteivorsitz ab der nächsten Konferenz und Kandidat für die Wahl des Bürgermeisters in Linz 2021
Liebes Mitglied der SPÖ Linz!
Vorweg darf ich dir persönlich meinen Dank aussprechen, weil du dich als Mitglied unserer Bewegung für jene engagierst, die die Unterstützung der Sozialdemokratie brauchen.
Seit etwas mehr als sechs Jahren darf ich unsere Partei als Vorsitzender und unsere gemeinsame Heimatstadt als Bürgermeister führen. In dieser Zeit ist es uns miteinander gelungen, dass die SPÖ bei vielen Wahlen in Linz stets die
stärkste Kraft geblieben ist. Das macht mich stolz auf uns, und ich möchte weiterhin dafür kämpfen, dass die SPÖ in Linz die Nummer 1 bleibt. Darum bewerbe ich mich erneut um die Funktion des Vorsitzenden.
Es ist auch unser gemeinsamer Verdienst, dass sich die Menschen in Linz wohlfühlen und unsere Stadt ein Ort ist, in dem sich eine gute Gegenwart und eine hoffnungsvolle Zukunft treffen: als Bildungsstandort, als Arbeitsplatz, als
Lebensstadt. Besonders wichtig ist mir, dass wir als Stadt den finanziellen Turnaround geschafft haben, der uns weitere Perspektiven eröffnet. Das macht mich ebenfalls stolz auf uns, und ich möchte weiterhin dafür kämpfen, dass
Linz eine zukunftsorientierte und chancenreiche Stadt bleibt. Darum bewerbe ich mich erneut um die Funktion des Bürgermeisterkandidaten der SPÖ für 2021.
Ich ersuche dich um deine Unterstützung: jetzt bei dieser Wahl, bei der Abstimmung über die kontroversen Fragen über das Leben in unserer Stadt und Gesellschaft sowie bei der Wahlauseinandersetzung 2021.
Freundschaft!
Bürgermeister Klaus Luger
Bezirksparteivorsitzender
Linzer Spitzenkandidat für die Landtagswahl 2021
Liebes Mitglied der SPÖ Linz!
Es sind die überzeugten und engagierten Mitglieder der Linzer SPÖ, die mich stolz machen, Teil unserer Partei zu sein.
Seit 2015 darf ich unsere SPÖ im oberösterreichischen Landtag vertreten. Dort kämpfe ich für die Sicherung und den Ausbau des sozialen Netzes, für eine gute Gesundheitsversorgung für alle Oberösterreicherinnen und Oberösterreich sowie für eine faire Behandlung der Linzerinnen und Linzer durch das Land Oberösterreich.
Fairness – oder anders gesagt: Gerechtigkeit – ist eine der wesentlichen Leitlinien, der ich mich in meiner politischen Arbeit verpflichtet fühle. Darum werde ich mich immer zu Wort melden, wenn ich den Eindruck habe, dass es nicht gerecht zugeht. Das ist zum Beispiel bei der Zwei-Klassen-Medizin der Fall, die in unserem Gesundheitswesen immer stärker spürbar ist. Oder bei der Benachteiligung unserer Heimatstadt Linz durch das Land Oberösterreich und den Bund.
Ich möchte gern weiterhin für mehr Gerechtigkeit aktiv sein können, und ein wichtiger Ort dafür ist der oberösterreichische Landtag. Ich hoffe, ich konnte in den vergangenen Jahren zeigen, dass ich meine Abgeordnetenarbeit sehr ernst nehme, diesen Weg möchte ich fortsetzen.
Daher bewerbe ich mich um die Spitzenkandidatur der SPÖ Linz für die Landtagswahl 2021 und hoffe auf deine Stimme!
Landtagsabgeordneter Peter Binder
Bewerber als Linzer Spitzenkandidat für die Landtagswahl
Sollen wie in Linz künftig auch auf Bundes- und Landesebene der Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei entsprechenden Wahlen durch eine Mitgliederabstimmung entschieden werden?
PRO
Die Mitglieder in der SPÖ sind die wichtigste Stütze der Partei. Sie regelmäßig in die Entscheidung einzubeziehen, wer die Partei führen und an der Spitze einer Wahlbewegung stehen soll, ist ihr gutes Recht.
CONTRA
Alle SPÖ-Mitglieder in einen basisdemokratischen Prozess einzubeziehen, ist kompliziert und teuer. Es reicht in einer repräsentativen Demokratie wie der unseren die Abstimmung am Parteitag.
Soll für die Sicherheit in Linz mehr Video-Überwachung in öffentlichen Räumen und öffentlichen Verkehrsmitteln eingesetzt werden?
PRO
Viele Menschen fühlen sich einfach sicherer, wenn öffentliche Plätze und Verkehrsmittel mit Videos überwacht werden. Manche Täter lassen sich davon vielleicht abschrecken, und die Videos helfen bei der Aufklärung von Straftaten.
CONTRA
Linz ist sicher, aber absolute Sicherheit gibt es nicht – viele Straftaten finden trotz Videoüberwachung statt. Mehr Videoaufzeichnungen erhöhen die Gefahr des Datenmissbrauchs. Wir brauchen mehr Polizei auf der Straße, keinen Überwachungsstaat.
Soll die vom Land Oberösterreich geplante „Ostumfahrung“, die durch Ebelsberg und Pichling führt, gebaut werden?
PRO
Der Güterverkehr aus dem Norden nimmt zu, etwa durch eine neue Autobahn in Tschechien, weil nicht alles mit der Bahn transportiert werden kann. Da ist es sinnvoll, wenn nicht alles nur über eine Stadtautobahn und Brücke mitten in der Stadt fahren muss.
CONTRA
Gütertransporte sollten mehr auf die Schiene verlagert werden. Außerdem ist die so genannte Ostumfahrung keine Umfahrung, wenn sie mitten durch Wohn- und Naherholungsgebiete im Linzer Süden geht. Wenn schon eine neue Straße, dann außerhalb von Linz.
Soll österreichweit auf allen Straßen eine Maut für LKWs eingeführt werden?
PRO
Im Sinne der Fairness (zum Verhindern von Mautflüchtlingen) und des Klimaschutzes sollten LKWs, die noch dazu mit dem besonders umweltschädlichen Diesel unterwegs sind, auf allen Straßen Maut bezahlen. Transporte mit der Bahn würden dadurch attraktiver.
CONTRA
Manche Güter lassen sich nicht mit der Bahn transportieren, und nicht jeder LKW, der nicht auf der Autobahn fährt, ist ein Mautflüchtling. Wird der Transport komplizierter und teurer, werden auch die Güter teurer, draufzahlen müssten wir Konsumentinnen und Konsumenten.
Soll es vor Schulen zeitlich begrenzte Fahr- und Halteverbote geben?
PRO
In Linz ist es nicht nötig, dass Schülerinnen und Schüler mit dem Auto bis vor die Schultür gebracht werden. Erstens sind die Schulen mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar, zweitens raten Expertinnen und Experten zu mehr Bewegung, drittens gibt es weniger Verkehrschaos und Gefahren.
CONTRA
Für viele Eltern liegt die Schule der Kinder auf dem Weg zur Arbeit. Warum verhindern, dass sie zumindest in der Früh noch etwas mehr Zeit miteinander verbringen können und sicher sein können, dass das eigene Kind gut zur Schule gekommen ist?
Sollen die bestehenden Kurzparkzonen in der Innenstadt zeitlich in den Abendstunden und am Wochenende ausgedehnt werden?
PRO
Die Linzer Innenstadt ist für viele Menschen ein attraktiver Anziehungspunkt. Leider kommen viele mit dem eigenen PKW in die City, obwohl sie mit öffentlichen Verkehrsmitteln bestens erschlossen ist. Das erhöht den Parkdruck und ist schlecht für die Umwelt.
CONTRA
Die City ist attraktiv, weil es noch viele Geschäfte und Freizeitangebote gibt. Die Konkurrenz sind z. B. Einkaufszentren außerhalb der Stadt. Wird das Parken in der Linzer City schwieriger, weichen die Menschen ins Umland aus. Dann gehen in der Stadt Arbeitsplätze und Lebensqualität verloren.
Erstmals erfolgt die Wahl zur/zum Bezirksparteivorsitzenden, der Kandidatin/des Kandidaten für die Bürgermeisterwahl in der Landeshauptstadt Linz 2021 sowie der Spitzenkandidatin/des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 als Direktwahl. Das heißt: Jedes SPÖ-Mitglied ist berechtigt, seine Stimme abzugeben. Zusätzlich wird die Wahl mit einem Mitgliederentscheid kombiniert, der die Meinungen der Mitglieder der SPÖ Linz zu bestimmten Themenbereichen einholen soll.
Wie in vielen Fragen ist die Linzpartei auch beim Wahlablauf um neue, kreative Lösungen bemüht. Wir werden die Wahlen mit Handys und Tablets mit Zugriff auf ein Online-Wählerverzeichnis abwickeln. Machen wir es vor und zeigen als Linzpartei, wie moderne, innovative Wahlen unter Einhaltung sämtlicher Datenschutzvorschriften aussehen!
Damit dies gelingt, braucht es deine Beteiligung. Im Folgenden finden sich daher alle wichtigen Informationen rund um die zwei Phasen der Wahl (persönliche Wahl von 1. bis 12. September, Online- und Briefwahl von 16. bis 30. September) sowie das Procedere der Stimmauszählung im Überblick.
Wie ist der genaue Wahlablauf der persönlichen Wahl zwischen 1. und 12. September?
Du erhältst bis spätestens Ende Ausgust deine Wahlunterlagen (Brief mit Wahlabschnitt und Infofolder) postalisch zugestellt. Dort findest du wesentliche Informationen zur Wahl. Die persönliche Stimmabgabe ist zwischen 1. und 12. September in den Sektionen und im Bezirksbüro möglich. Den Termin deiner Sektion entnimm bitte dem Brief oder dem Kalender auf unserer Linzpartei-Homepage. Insbesondere am Wahlsamstag, 12. September, ist es zwischen 10:00 und 13:00 Uhr möglich, in aller Linzer Stadtteilsektionen zu wählen – egal, wo du Mitglied bist. Die Adressen der Wahllokale findest du im Folder oder im Kalender auf unserer Website.
Bitte bring zur persönlichen Wahl einen Ausweis, auf dem dein Name und dein Geburtsdatum ersichtlich ist, sowie deinen Wahlabschnitt mit.
Den Ausweis benötigen die Wahlmitarbeiter/innen, um dich eindeutig identifizieren zu können und um korrekt erfassen zu können, dass du deine Stimme abgegeben hast. Nur so können doppelte Stimmabgaben und damit eine Verzerrung der Wahl ausgeschlossen werden. Die Erfassung deiner Stimmabgabe erfolgt mittels eines mobilen Endgerätes (Smartphone, Tablet,…) in einer von einer externen Firma (LINK Interactive Systems KG) erstellten Online-Datenbank.
Bitte beachte, dass ohne die Vorlage eines Ausweises keine Wahl möglich ist!
Der Wahlabschnitt wird benötigt, um deine Stimmabgabe rasch erfassen zu können. Über den QR-Code können die Wahlmitarbeiter/innen mit ihrem Smartphone oder Tablet ohne Umwege deine Person in der Online-Datenbank aufrufen und die Stimmabgabe vermerken.
Wenn du den Wahlabschnitt am Wahltag nicht mitbringst, so ist eine Stimmabgabe dennoch möglich. Allerdings müssen die Wahlmitarbeiter/innen dann deinen Vor- und Nachnamen sowie dein Geburtsdatum händisch und vollständig korrekt eingeben. Dies ist zeitaufwändig und kann für dich und andere Mitglieder zu Wartezeiten führen.
Nach Vorlage des Ausweises und deines Wahlabschnittes bei einer/einem Wahlmitarbeiter/in wird dir ein Stimmzettel und ein Wahlkuvert ausgehändigt. Du kannst danach deine Stimme in einer Wahlkabine geheim abgeben. Bitte den Stimmzettel in das Kuvert geben, diese verschließen und anschließend in die versiegelte Wahlurne werfen. In dieser werden alle Stimmzettel gesammelt. Die Wahlurnen sind aus Pappe in einem System konstruiert, das einen unbefugten Zugriff nicht ermöglicht.
Sämtliche Wahlurnen werden erst im Rahmen eines festgelegten Termins kurz vor der Bezirkskonferenz im Beisein einer vom Bezirksparteivorstand eingesetzten Wahlkommission geöffnet. Teilnehmen werden auch Verantwortliche der externen Partnerfirmen LINK Interactive Systems KG und IBE, die bei der Erstellung der Datenbank und bei der Organisation und Vorbereitung des Wahlablaufes involviert waren. Im Rahmen dieses Termins erfolgt die Stimmauszählung.
Wie ist das Wahlgeheimnis gewahrt?
Selbstverständlich wird auch bei der vorliegenden Wahl das Wahlgeheimnis gewahrt und jeder Wählerin und jedem Wähler garantiert, dass geheim bleibt, was gewählt wurde. Niemand erhält davon Kenntnis, welche Angaben du am Stimmzettel vornimmst.
Wie bei jeder anderen Wahl ist der Mitgliederentscheid nicht anonym. Um doppelte Stimmabgaben auszuschließen, wird erfasst, wer gewählt hat. Dazu erhalten Wahlmitarbeiter/innen während der einzelnen Zeitfenster der Wahl einen Zugriff auf ausgewählte Daten (Vorname, Nachname, Geburtsdatum) der wahlberechtigten Mitglieder. Damit wird online und in Echtzeit erfasst, wer gewählt hat.
Um bestmögliche Datensicherheit zu gewährleisten, wird dabei auf eine eigene Datenbank (Online-Wählerverzeichnis) zugegriffen. Diese wurde von einer externen Firma erstellt und umfasst für jedes Mitglied ausschließlich folgende Daten: Vor- und Nachname, Geburtsdatum sowie eine persönliche Identifikationsnummer. Die Datenbank liegt auf einem eigenen, abgesicherten Server. Die Daten werden auf dem Server ausschließlich in verschlüsselter Form gespeichert. Mit der für die Datenbank zuständigen externen Firma sind alle erforderlichen Datenschutzrechtlichen Verträge abgeschlossen worden. Diese geben Rechtssicherheit und sichern die Geheimhaltung.
Auf den mobilen Endgeräten (Smartphones, Tablets) der Wahlmitarbeiter/innen werden zu keiner Zeit Wählerdaten gespeichert.
Wahlmitarbeiter/innen können auf die genannten Daten ausschließlich in einem definierten Wahlzeitfenster im jeweiligen Wahllokal zugreifen. Dazu ist ein Login notwendig, der mittels persönlicher Zugangscodes der einzelnen Wahlmitarbeiter/innen sowie über einen QR-Code auf der Wahlurne erfolgen muss. Wahlmitarbeiter/innen wird nur dann eine Mitarbeit ermöglicht, wenn dieser Login erfolgt. Jede Wahlmitarbeiterin und jeder Wahlmitarbeiter muss außerdem vorab eine Mitarbeitserklärung inklusive Datenschutzvereinbarung und Geheimhaltungspflicht unterschreiben. Durch den Login der Wahlmitarbeiter/innen mittels persönlicher Zugangsdaten am Wahltag können die Angaben jeder Wahlmitarbeiterin und jedes Wahlmitarbeiters in der Datenbank nachvollzogen werden. Außerhalb der vordefinierten Wahlzeitfenster und außerhalb des Wahllokals ist für die Wahlmitarbeiter/innen kein Zugriff auf die Online-Datenbank möglich. Die Wahlmitarbeiter/innen können über die Datenbank den Vor- und Nachnamen, das Geburtsdatum und die persönliche Identifikationsnummer jedes SPÖ-Mitgliedes einsehen sowie darauf zugreifen, ob das Mitglied bereits gewählt hat oder nicht. Es kann immer nur jeweils ein Mitglied in der Datenbank aufgerufen werden.
Welche Angaben du im Mitgliederentscheid machst, wird selbstverständlich NICHT in der Datenbank vermerkt. Die Wahrung des Wahlgeheimnisses ist zu jeder Zeit zu hundert Prozent gegeben.
Wie ist der genaue Wahlablauf der Online-Wahl sowie der Briefwahl?
Alle Mitglieder, die von der ersten Möglichkeit zur persönlichen Stimmabgabe zwischen 1. und 12. September keinen Gebrauch gemacht haben, erhalten Mitte September ein Schreiben, in dem sie eingeladen werden, bis spätestens 30. September ihre Stimme online oder per Briefwahl abzugeben. Diesem Schreiben ist ein personalisiertes Briefwahlkuvert, ein Stimmzettel sowie ein neutrales Wahlkuvert beigelegt. Zudem findest du in dem Schreiben einen persönlichen Zugangscode zur Online-Wahl.
Bitte beachte, dass du nur eine Stimme abgeben kannst und dich zwischen einer der beiden Möglichkeiten entscheiden musst. Wählst du online und per Briefwahl, werden beide Stimmen nicht beim Auszählen berücksichtigt und sind damit ungültig.
Die Briefwahl
Wenn du die Briefwahl in Anspruch nehmen möchtest, fülle bitte bis spätestens Montag, 28. September 2020 die beigelegten Stimmzettel aus. Gib diese in das neutrale Wahlkuvert, verschließe es und lege es in das Wahlkartenkuvert.
Dieses sende bitte per Post an die Wahlkommission zurück, der Breif muss spätestens am 30. September im Bezirksbüro einlangen.
Das Kuvert ist adressiert sowie mit deinem Namen und einem personalisierten QR-Code versehen. Nur Kuverts, auf denen die aufgedruckten Codes vollständig sichtbar sind, können ausgewertet werden. Wenn ein Code und/oder der Absender nicht lesbar ist (weil er z. B. geschwärzt wurde), ist die Stimmabgabe ungültig, da nicht mehr geprüft werden kann, von wem die Stimmabgabe stammt.
Die Online-Wahl
Wenn du dich für diese Variante entscheidest, dann fülle den Online-Fragebogen bis spätestens 30. September 2020 aus. Die Abstimmung erfolgt unter folgendem Link: https://ww2.unipark.de/uc/direktwahl/. Deinen persönlichen Zugangscode findest du in den Wahlunterlagen. Der Zugangscode ist notwendig, um später prüfen zu können, ob eine Doppelteilnahme ausgeschlossen werden kann. Bitte beachte, dass der Zugangscode nur einmal gültig ist. Nimm dir daher Zeit für die Befragung und fülle diese ohne Unterbrechung aus. Die Online-Wahl wird vom Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung (IBE) organisiert.
Wie ist das Wahlgeheimnis gewahrt?
Selbstverständlich wird auch bei der Briefwahl und der Online-Wahl das Wahlgeheimnis gewahrt und jeder Wählerin und jedem Wähler garantiert, dass geheim bleibt, was gewählt wurde. Niemand kann deine Angaben am gedruckten Stimmzettel bzw. in der Online-Umfrage mit deiner Person in Verbindung bringen.
Wie bei jeder anderen Wahl ist der Mitgliederentscheid nicht anonym. Um doppelte Stimmabgaben auszuschließen, wird erfasst, wer gewählt hat. Je nach gewählter Variante – Online- oder Briefwahl – erfolgt diese Erfassung unterschiedlich.
Wahlgeheimnis bei der Briefwahl
Die Stimmabgabe mittels Briefwahl erfolgt durch Stimmzettel und Wahlkuvert, welche verschlossen in ein personalisiertes Briefwahlkuvert gesteckt werden.
Auf dem Briefwahlkuvert ist ein Barcode abgedruckt, der mit der Wähler-ID hinterlegt ist. So kann auf die Person rückgeschlossen werden, die gewählt hat. Diese Nummer wird ausschließlich zur Erfassung der Stimmabgaben und zum Ausschluss doppelter Teilnahmen herangezogen (näheres siehe unter „Wie ist das Procedere der Stimmauszählung?“).
Im Rahmen der Stimmauszählung durch die Wahlkommission werden die Wähler/innen der eingelangten Briefwahlstimmen im Online-Wählerverzeichnis erfasst, danach werden die Briefwahlkuverts geöffnet und von den Wahlkuverts getrennt, um das Wahlgeheimnis zu wahren. Die Stimmzettel werden gemeinsam mit allen anderen ausgezählt, ein Rückschluss auf die Person ist nicht möglich.
Es werden nur Stimmzettel berücksichtigt, die rechtzeitig bis 30. September und im verschlossenen Original-Wahlkartenkuvert an die Wahlkommission übermittelt wurden.
Wahlgeheimnis bei der Online-Wahl
Die Online-Stimmabgabe wird durch die Eingabe eines persönlichen Zugangscodes am Beginn der Online-Befragung erfasst. Den persönlichen Zugangscode findest du in deinen Wahlunterlagen. Dieser Zugangscode ist deiner Person zugeordnet. Der Code dient ausschließlich dazu, deine Stimmabgabe zu erfassen und im Rahmen der Auszählung durch die Wahlkommission doppelte Stimmen ausschließen zu können (näheres siehe unter „Wie ist das Procedere der Stimmauszählung?“).
Durchgeführt wird die Online-Wahl durch das Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung (IBE). Mit dem Institut werden keinerlei personenbezogene Daten ausgetauscht. Im Institut liegen damit die Daten der Online-Wähler/innen ohne Zuordnung zu einer Person. Das IBE wiederum übermittelt lediglich das Ergebnis der Online-Wahl an die Wahlkommission der SPÖ Linz.
Wie ist das Procedere der Stimmauszählung?
Kurz vor der Bezirkskonferenz findet die Stimmauszählung sowie die Prüfung und der Ausschluss möglicher Mehrfachteilnahmen statt. Die Wahlkommission wurde vom Bezirksparteivorstand eingesetzt und besteht ausschließlich aus Mitgliedern der SPÖ Linz.
Vorsitzende ist Nicole Hager-Wildenrotter, stellvertretender Vorsitzender ist Stefan Fechter. Weitere Mitglieder sind Ingrid Blöchl, Dieter Daume, Susanne Flattinger, Gemeinderätin Claudia Hahn, Josef Hartl, Gemeinderat a. D. Thomas Lettner, Josef Rehberger, Nationalrätin a. D. Sonja Toifl-Campregher, Gemeinderätin Paulina Wessela und Andrea Zellinger.
An der Auszählung teilnehmen werden auch Verantwortliche der externen Partnerfirmen Link und IBE.
Stimmauszählung: Prüfung und Ausschluss möglicher Mehrfachteilnahmen
In einem ersten Schritt erfolgt eine Überprüfung auf bzw. gegebenenfalls der Ausschluss von möglichen Mehrfachteilnahmen. Dies erfolgt in folgenden Schritten:
Schritt 1: Sämtliche Wahlurnen aus der persönlichen Wahlphase werden geöffnet und die Anzahl der Kuverts in jeder Urne mit der (in der Datenbank vermerkten) Anzahl an Wahlteilnahmen im jeweiligen Wahllokal abgeglichen. So wird die Anzahl der abgegebenen Stimmen überprüft und festgestellt. Die verschlossenen Kuverts werden für die spätere Auszählung beiseitegestellt.
Schritt 2: Im nächsten Schritt werden die Online-Teilnahmen in die Datenbank hochgeladen. Dazu wird das Institut für Berufs- und Erwachsenenbildungsforschung (IBE) der SPÖ Linz die Zugangscodes aller Personen, die den Mitgliederentscheid online ausgefüllt haben, zur Verfügung stellen. Diese Liste enthält KEINE Ergebnisse.
Schritt 3: Danach werden alle Kuverts aus der Briefwahl in die Online-Datenbank eingelesen. Durch Einscannen des QR-Codes erfolgt der Aufruf der Wähler-ID. Diese ist für sich genommen bedeutungslos. Nur die Wahlkommission (unter Mitwirkung der Bezirksstelle und Claudia Hahn als Geschäftsführerin) verfügt über einen Schlüssel, der eine Zuordnung der Wähler-ID zur jeweiligen Person erlaubt. Die Wahlkommission ist damit in Kenntnis darüber, wer gewählt hat, weiß jedoch nicht, welche Angaben gemacht wurden.
In der Datenbank, in der sämtliche Online-Stimmabgaben bereits erfasst wurden, werden nun auch die Briefwahlstimmen ergänzt.
Sollten im Zuge des Einlesens der Briefwähler/innen Mehrfach-Stimmabgaben auftreten, so werden die entsprechenden Zugangscodes, die der doppelten Stimmabgabe entsprechen, dem IBE rückgemeldet. Das IBE löscht im Rahmen der Sitzung zur Stimmauszählung den dazugehörigen Stimmabgabedatensatz. Das dazugehörige Briefwahlkuvert wird ebenfalls aussortiert und der Eintrag im Online-Wählerverzeichnis gelöscht
Schritt 4: Erst wenn alle Briefumschläge rückgelesen wurden sowie Mehrfachstimmen ausgesondert wurden, werden die verbleibenden Briefumschläge geöffnet und die verschlossenen Kuverts, die die Stimmzettel enthalten, zu den Kuverts aus der persönlichen Stimmabgabe hinzugefügt. Die Rücksendekuverts mit den QR-Codes werden später vernichtet.
Das IBE stellt der Wahlkommission einen Ergebnisdatensatz (Auszählungsergebnis) der um Merhfachstimmabgaben bereinigten Online-Stimmen OHNE Zugangscodes zur Verfügung. Dieser Ergebnisdatensatz ist somit völlig anonym. Durch dieses Vorgehen kann weder die SPÖ noch das IBE die Angaben aus dem Mitgliederentscheid zu einzelnen Personen zuordnen.
Stimmauszählung
In einem letzten Schritt erfolgt schließlich die Stimmauszählung. Die Mitglieder der Wahlkommission zählen die Häufigkeiten der Antworten der Stimmzettel aus der persönlichen und der Briefwahl. Am Schluss werden Ergebnisse der persönlichen Wahl und der Briefwahl mit dem Ergebnis der Online-Wahl zum Gesamtergebnis zusammengeführt. Das Gesamtergebnis wird von der Wahlkommission als Endergebnis beschlossen und das Wahlprotokoll von allen Mitgliedern der Wahlkommission unterzeichnet. Die Ergebnisse werden in elektronischer Form (Excel, PDF) in der Bezirksgeschäftsstelle gespeichert.
Ergebnis am 6. Oktober erhalten
Was passiert mit den Ergebnissen?
Die Ergebnisse der Direktwahl und des Mitgliederentscheides werden am Abend des 6. Oktober 2020 im Rahmen der Bezirkskonferenz öffentlich verkündet. Dann werden sie auch den Medien und allen interessierten SPÖ Mitgliedern, die der SPÖ für die Kommunikation E-Mailadressen oder Mobiltelefonnummern zur Verfügung gestellt haben, zugesandt.
Ich möchte die Ergebnisse sofort nach Veröffentlichung erhalten und melde mich zum “LINZPORTAL” an. Damit erhalte ich künftig exklusive Informationen von Bürgermeister Klaus Luger per E-Mail oder als Nachricht auf mein Mobiltelefon.