Linz macht’s vor. Politik mit sozialdemokratischer Handschrift für Linz
Es ist Halbzeit zwischen den vergangenen und kommenden Gemeinderatswahlen. Diesen Umstand nimmt die SPÖ Linz zum Anlass, mit einer Kampagne auf ihre Schwerpunkte für die Stadtpolitik in den nächsten drei Jahren aufmerksam zu machen: Stadtdynamik, Soziales, Integration und Mobilität.
Linz ist geprägt von einer Politik mit sozialdemokratischer Handschrift. Seit Beginn der zweiten Republik gestalten sozialdemokratische Bürgermeister die Stadt.
Das Resultat: Linz ist eine Stadt der Arbeit und der sozialen Sicherheit, in der die Menschen gerne leben. Die zahlreichen Herausforderungen werden konstruktiv in wechselnden Mehrheiten mit den anderen Parteien gelöst.
Aus Bund und Land weht ein kalter Wind auf die Stadt: dort stellen konservative Parteien die Mehrheit. Die SPÖ Linz sieht den sozialen Zusammenhalt gefährdet. Gerade deshalb ist es besonders wichtig, zu zeigen, wie sich eine Politik mit sozialdemokratischer Handschrift davon unterscheidet!
Für die Sozialdemokratie gilt: Wir wollen die Stadt dynamisch weiterentwickeln, wir wollen, dass Linz offen und modern bleibt, wir wollen für ein gutes Zusammenleben sorgen, wir wollen jene unterstützen, die Hilfe benötigen, und wir wollen eine Stadt der Arbeitsplätze der Zukunft sein.
Linz steht heute gut da – auch wenn es das eine oder andere noch zu tun gibt. Dies ist zu einem Großteil einer Politik mit sozialdemokratischer Handschrift zu verdanken. Um dies zu zeigen, startet die Linzer Sozialdemokratie eine Kampagne unter dem Motto „Linz macht’s vor“.
Linz macht’s vor
Die Stadt Linz hat viele Errungenschaften aufzuweisen und ist das soziale und wirtschaftliche Herz Oberösterreichs.
Die Landeshauptstadt ist geprägt von einer Politik mit sozialdemokratischer Handschrift. Seit Beginn der zweiten Republik gestalten sozialdemokratische Bürgermeister die Stadt und trugen entscheidend dazu bei, den Aspekt von Linz als Stadt der industriellen Arbeit mit jenen der sozialen Musterstadt und der zeitgenössischen Kulturstadt zu erweitern. Heute ist Linz eine bunte Lebensstadt mit guter Lebensqualität und einem Angebot an Bildungseinrichtungen und vielseitigem Wohnraum, der hinsichtlich der Leistbarkeit nach wie vor keinen Vergleich mit anderen Städten scheuen muss. Der ungebrochene Zuzug an Unternehmen und Menschen sowie der Umstand, dass die Hälfte aller aktuell Wohnungssuchenden Oberösterreichs in Linz leben möchten, zeigen Linz auf dem richtigen Weg in eine prosperierende Zukunft.
Bürgermeister Klaus Luger möchte mit der aktuellen Kampagne der Linzpartei den Linzer Weg zeigen sowie den Linzerinnen und Linzern vermitteln, wohin die Reise mit einer starken Sozialdemokratie geht.
Die Kampagnensujets
Insgesamt fünf Sujets thematisieren die Themen Stadtdynamik, Soziales, Integration und Mobilität. Diese Themen sind die Schwerpunkte der Arbeit der Linzpartei in der Stadtpolitik. Ein sechstes Sujet stellt Teamarbeit und Zusammenhalt in den Vordergrund. Dies ist das „Wie“, mit dem wir sozialdemokratische Politik in Linz betreiben.
Ab 7. Mai werden vier Plakate zu den Themen Teamarbeit, Stadtdynamik und Soziales auf 16-Bogen-Plakaten und Citylights in ganz Linz affichiert:
Plakat 1: Gemeinsam sind wir stark. Teamgeist bringt’s. Gemeinsam mit Linz. Gemeinsam für Linz.
Die Sozialdemokratie ist überzeugt: Nur mit Teamgeist und Kooperation kann das Beste für Linz erreicht werden. Dies gilt sowohl innerhalb als auch außerhalb der Partei.
Im November 2013 streckte Bürgermeister Klaus Luger in seiner Antrittsrede als Stadtoberhaupt die Hände in Richtung aller Parteien mit der Einladung zur Zusammenarbeit aus. Diese geschieht in Linz in wechselnden Mehrheiten und führt dazu, dass viele für die Stadt wichtige Maßnahmen in den letzten viereinhalb Jahren auf den Weg gebracht werden konnten.
Mit allen Regierungsparteien gab es nach der Gemeinderatswahl 2015 ein Arbeitsübereinkommen: Mit der FPÖ, mit der ÖVP und mit den Grünen. „Ich verhehle nicht, dass wir in der Umsetzung dieses Übereinkommens mit den Freiheitlichen bisher am weitesten gekommen sind. Besonders dann, wenn ÖVP, Grüne und NEOS Allianzen bilden, die sich gegen die Interessen der Stadt richten, schätze ich die sachorientierte Zusammenarbeit mit der FPÖ, auch wenn uns ideologisch oft Welten trennen. Aber auch das ist unser Linzer Weg“ meint dazu Fraktionsvorsitzender Stefan Giegler.
„Als größte Bezirksorganisation Österreichs sind wir auch unseren Mitgliedern rechenschaftspflichtig. Ich bin davon überzeugt, dass sie unseren Kurs mittragen“ meint Bürgermeister Klaus Luger.
Das erste Plakat zeigt Bürgermeister Klaus Luger mit seinem engsten Führungsteam, Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, Stadträtin Regina Fechter und Fraktionsvorsitzenden Stefan Giegler.
Plakat 2: Neue Ideen, neue Arbeit, neue Chancen. In der Tabakfabrik rauchen die Köpfe
Bürgermeister Klaus Luger hat nach der Gemeinderatswahl das Innovationsressort neu geschaffen, für das er persönlich verantwortlich zeichnet.
Dies ist ein weiterer Beweis für unsere Politik mit Weitblick. Das oberste Ziel ist, Linz zur innovativsten Stadt Österreichs zu machen und innerhalb der nächsten zehn Jahre zu einer der führenden Städte mit innovativem Geist aufzusteigen.
Die Tabakfabrik, die nach der Schließung von der Stadt gekauft wurde, ist ein Symbol für das dynamische Linz. Die ehemalige Zigarettenfabrik spielt eine wichtige Rolle bei der internationalen Positionierung der Stadt Linz. Die Tabakfabrik Linz soll zu einem Leuchtturm der oberösterreichischen Digitalisierung ausgebaut werden.
Große Teile der Gebäude sind bereits von Kreativen besiedelt, es arbeiten bereits mehr als 800 Menschen am Areal!
„Die Tabakfabrik strahlt bereits jetzt weit über die Stadtgrenzen hinaus. Es ist gelungen, die Fabrik zu einem Zentrum für Innovation, Start-Ups und Arbeitsplätze der Zukunft zu machen.
Mit dem Neubau 3 schaffen wir eine Öffnung Richtung Gruberstraße, eine bedeutsame Modernisierung des Quartiers und viele weitere Arbeitsplätze.“ freut sich Bürgermeister Klaus Luger, der auch Aufsichtsratsvorsitzender der Tabakfabrik Linz Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft mbH ist.
Plakat 3: Österreichs beste Kinderbetreuung. Der Kindergarten bleibt leistbar. Für alle.
Der SPÖ-Bundesparteivorsitzende Christian Kern hat die Stadt Linz als „Insel der Seligen“ bezeichnet. Er lobte damit das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen, das Linzer Eltern vorfinden und in ganz Österreich seinesgleichen sucht.
Mit über 6.500 Kindergartenplätzen in städtischen und privaten Einrichtungen bieten wir den Linzer Familien ein flächendeckendes Angebot. Die garantierte Vollversorgung für die über 3-Jährigen ist ein wesentlicher Baustein für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in unserer Stadt!
Das „Linzer Tarifmodell“ ermöglicht eine leistbare Betreuung der Kinder auch am Nachmittag. Gerechte Tarife haben oberste Priorität, denn: Je besser die Kinder auf die Herausforderungen der Schule vorbereitet sind, umso besser sind ihre Bildungs- und damit Lebenschancen. Dies ermöglichte eine Kooperation von SPÖ, Grünen, KPÖ und Frau Gemeinderätin Leitner-Rauchdobler (NEOS).
In Kombination mit einer steigenden Geburtenrate entscheiden sich immer mehr Menschen von außerhalb für Linz als ihre Heimatstadt. Das aktuelle Kinderbetreuungs-Ausbauprogramm garantiert, dass alle Linzer Eltern, die eine bestmögliche Versorgung ihrer Kinder brauchen, diese auch weiterhin bekommen.
Was unsere Kinderbetreuungseinrichtungen zu Österreichs Spitzenreitern macht, sind die Öffnungszeiten: Die Linzer haben ganzjährig geöffnet, 10,5 Stunden pro Tag, in drei Einrichtungen werden zudem die Kleinen bis 20.00 Uhr betreut. Ergänzt wird dieses Angebot durch flexible Einrichtungen, das Eltern zusätzlich eine stundenweise Betreuung ermöglicht. Während Oberösterreich laut Bundesländervergleich bei der Kinderbetreuung starken Nachholbedarf hat, kennen Linzer Familien die Probleme der übrigen Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher nicht.
Nicht zuletzt wurden durch eine pädagogische Offensive in den vergangenen Jahren immer mehr Kindergärten zu so genannten „Offenen Häusern“: So genannte Lernwerkstätten lösten in vielen Einrichtungen die klassischen Gruppen-Einteilungen zu Gunsten eines offenen Konzeptes ab. „Die Kleinen können dabei täglich zwischen verschiedenen workshopartigen Themenräumen wählen. Damit fördern wir die Eigenständigkeit, aber gleichzeitig auch das soziale Miteinander der Kinder und bereiten sie gezielt auf die Schullaufbahn vor“, erklärt Sozialreferentin Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.
Auch der Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer bescheinigt der Landeshauptstadt seit Jahren die Bestnote 1A!
„Österreichs beste Kinderbetreuung zu haben, war immer schon Ziel der Linzer Sozialdemokratie. Mit uns wird es diese auch in Zukunft geben und damit Eltern echte Wahlfreiheit ermöglichen“ schließt Vizebürgermeisterin Karin Hörzing.
Plakat 4: Pflege für alle, die sie brauchen. Wir lassen niemand allein.
Auch im Bereich der Pflege macht Linz seit Jahrzehnten ihre Hausaufgaben. Die Seniorenzentrums-Offensive der 1990-er Jahre geht auf eine Initiative der SPÖ zurück.
Dies ist nicht selbstverständlich, gerade wenn man die aktuelle Debatte um den Stopp des Baues von Pflegezentren in Oberösterreich verfolgt.
Zur ebenfalls aktuellen Debatte der Finanzierung des Pflegeregresses hat auch hier Linz schon lange eine Vorreiterrolle inne: Linzerinnen und Linzer genießen schon seit Jahren Pflege im Seniorenzentrum, ohne dass die Geldbörse dabei eine Rolle spielt.
Insgesamt stehen in der Stadt Linz mehr als 2.000 Pflegeplätze zur Verfügung. 1.195 Plätze davon befinden sich in den zehn städtischen Einrichtungen und rund 800 Pflegeplätze in privat betriebenen Häusern. Damit ist Linz gut versorgt. Die Vollversorgung ist garantiert und ein dringend benötigter Heimplatz steht im Notfall sehr schnell bereit.
Die Garantie einer bedarfsorientierten Betreuung und Pflege der älteren Linzerinnen und Linzer ist gesellschaftlicher Auftrag und ein Schwerpunkt der Linzer Sozialpolitik. Unabhängig von der Höhe der Pension steht ein breites Angebot an Beratung, Unterstützung und Pflege zur Verfügung.
In drei städtischen Tageszentren erhalten Seniorinnen und Senioren, die noch zu Hause wohnen, tageweise Pflege und Unterstützung. Der Besuch in den Einrichtungen ist nicht nur Prävention gegen eine drohende Vereinsamung im Alter. Durch die Angebote im Bereich der Pflege und Vorsorge erfüllen sie zudem eine gesundheitliche Funktion. An zehn Standorten gibt es in Linz zudem städtische Clubs Aktiv, um der älteren Generation eine attraktive gemeinsame Freizeitgestaltung zu bieten.
Die größtmögliche Unterstützung durch mobile Hilfen im Alltag soll es den Seniorinnen und Senioren ermöglichen, so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden zu verbleiben. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der mobilen Dienste bieten Hilfe im Alltag – ob durch Essen auf Rädern, beim Einkaufen, im Haushalt und vielen anderem mehr.
„In Linz muss sich niemand Sorgen um Betreuung und Pflege machen im Alter machen. Dies war schon immer Anliegen der Sozialdemokratie und wird es auch in Zukunft bleiben.“, schließe Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, die auch Aufsichtsratsvorsitzende der Seniorenzentrum Linz GmbH ist.
Zusätzlich zu den vier präsentierten Sujets gibt es für den Online-Auftritt noch zwei weitere zu den Themen Mobilität und Integration: www.linzpartei.at/linzmachtsvor
In den verstärkten Dialog mit den Linzerinnen und Linzern treten
In der SPÖ Linz engagieren sich rund 1.000 Funktionärinnen und Funktionäre, allen voran die Vorsitzenden in den Betriebs- und Stadtteilsektionen mit ihren Teams. Sie werden gemeinsam mit den Mitgliedern des Bezirksparteivorstandes und des Führungsteams um Bürgermeister Klaus Luger in den nächsten Monaten verstärkt das Gespräch mit den Linzerinnen und Linzern suchen.
Startpunkt ist eine Offensive im Öffentlichen Raum im Mai. Am Freitag, 4. Mai, ist die SPÖ ab Mittag mit einem Infostand am Taubenmarkt zu finden, danach während des gesamten Wonnemonats in allen Linzer Stadtteilen.
Zwischen Ende Mai und September finden insgesamt zwölf Feste im gesamten Stadtgebiet statt, die von Stadtteilsektionen, teilweise in Kooperation, geplant werden.
Ab September werden Spitzenfunktionärinnen und -funktionäre wieder in den Stadtteilen unterwegs sein, und tausenden Linzerinnen und Linzern einen persönlichen Besuch zu Hause abstatten.
Bei allen Aktivitäten werden die Linzerinnen und Linzer gefragt, was ihnen an ihrer Lebensstadt gefällt und wie sie sich die Zukunft vorstellen.
Wir sammeln diese „Liebeserklärungen an Linz“ auf www.linzpartei.at/linzmachtsvor und werden sie am Ende dieses Jahres in geeigneter Form präsentieren.
„Mit unserer Offensive wollen wir das Ohr ganz nah an den Linzerinnen und Linzern haben und mit ihnen über unsere Vorstellungen für die Politik der nächsten Jahre sprechen. Besonders freut mich, dass die Linzpartei mit den vielen Aktivitäten sowohl ihre Kreativität als auch ihre Handlungsfähigkeit zeigt“ freut sich Bezirksgeschäftsführerin Claudia Hahn.
Verlässliche Politik wird geschätzt
Bei den vier Bundesländer-Wahlen im Jahr 2018 hat sich eines herausgestellt: Die regierenden Landeshauptleute wurden in ihrer Politik bestätigt.
„Dies zeugt in hohem Maße davon, dass sich die Österreicherinnen und Österreicher grundsätzlich nach kontinuierlicher guter politischer Arbeit und Stabilität sehnen. Nur dann, wenn aus ihrer Sicht diese Bedingungen nicht erfüllt sind, werden Regierungen bei Wahlen abgestraft. Dies hat die Nationalratswahl 2017 mit einem für die SPÖ schmerzlichen Ergebnis gezeigt.“, sagt Fraktionsvorsitzender Gemeinderat Stefan Giegler.
