„Auch 2019 werden innovative Projekte in Linz angestoßen und umgesetzt!“

Gemeinderat Stefan Giegler

Vorschau Gemeinderat: Mobilität, Soziales und Kultur im Fokus

SP-Fraktionschef Stefan Giegler: „Auch 2019 werden innovative Projekte in Linz angestoßen und umgesetzt!“

In der Gemeinderatssitzung am 24. Jänner 2019 werden sich die MandatarInnen mit insgesamt 35 Anträgen und dem Bericht des Kontrollamtsdirektors auseinandersetzen. „Besonders freut es mich, dass wir im Sozialen und in der Mobilität in der Stadt mit SPALLER.MICHL und TIM neue, innovative Wege beschreiten“, hebt der Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler hervor. Mit einem eigenen Projekt für ein individualisiertes Gedenken an NS-Opfer setzt Linz auch ein weiteres Zeichen in der Aufarbeitung des dunkelsten Kapitels unserer Geschichte. Die Grundsatzgenehmigungen für das Linzer Pflasterspektakel und das Stream-Festival 2020 sichern die Fortführung dieser erfolgreichen Kulturinitiativen. Initiativen für eine Attraktivierung der Landstraße als Einkaufsstraße, für eine Prüfung der Entbürokratisierung in den Seniorenzentren und eine neue Buslinie will sich die SPÖ in den entsprechenden Ausschüssen näher ansehen. Nicht näher treten wird man einer von Gemeinderat aufoktroyierten Volksbefragung für ein neues LASK-Stadion: „Der Landesgesetzgeber hat hier für Linz besonders niedrige Quoren festgelegt, um der direkten Demokratie durch außergremiales Engagement der BürgerInnen zum Durchbruch zu verhelfen. Das sollte nicht von den ohnehin in den Entscheidungsgremien der Stadt vertretenen Parteien für ihre Zwecke instrumentalisiert werden“, meint SP-Fraktionschef Stefan Giegler.

Rund 6.100 Unterschriften benötigt eine Bürgerinitiative, um eine verpflichtende Volksbefragung in Linz in Gang zu setzen. „Der Landesgesetzgeber hat in den Statutarstädten die außergremialen Mitgestaltungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger mit relativ geringen Hürden versehen. Während in kleineren Gemeinden bis zu 18 Prozent der Wahlberechtigten für eine erfolgreiche Einleitung einer Volksbefragung unterschreiben müssen, sind es in Linz nur vier Prozent. Diese in den Städten so einfache Möglichkeit der direkten Demokratie sollte daher auch den BürgerInnen vorbehalten bleiben und nicht von gewählten Vertretern der repräsentativen Demokratie instrumentalisiert werden. Daher lehnen wir eine vom Gemeinderat beauftragte Volksbefragung über ein Stadion der LASK GmbH ab“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler.

Für ihn stehen im Mittelpunkt der ersten Gemeinderatssitzung im neuen Jahr ohnehin andere Themen: „Mit SPALLER.MICHL wird in den Stadtteilen Spallerhof und Bindermichl ein innovatives Projekt gestartet, das unter anderem der Vereinsamung im Alter entgegenwirken soll. Ich freue mich, dass Sozialreferentin Karin Hörzing dieses Projekt mit dem Unabhängigen Landesfreiwilligenzentrum initiiert hat. Da dieses Thema bereits in der Dezembersitzung des Gemeinderats positiv diskutiert wurde, gehe ich von einer breiten Zustimmung für das von längerer Hand vorbereitete Projekt aus“, meint Stefan Giegler. Mit TIM – Täglich Intelligent Mobil tritt die Stadt Linz als Projektpartner einer Initiative bei, die die Fortbewegung in der Stadt noch zukunftsorientierter gestalten wird. „Durch die Kombination verschiedener Mobilitätsarten an Knotenpunkten der Verkehrswege wird nachhaltig die sanfte Mobilität in der Stadt weiter gefördert“, ist Stefan Giegler überzeugt. Schon jetzt hat Linz einen der höchsten Anteile des öffentlichen Verkehrs, durch dieses Projekt werden umweltfreundliche Fortbewegungsarten zusätzlich attraktiviert.

Das traditionelle Pflasterspektakel soll 2019 wieder durchgeführt sein, der Ansturm der StraßenkünstlerInnen bei den Anmeldungen zeigt, dass dieses kulturelle Aushängeschild der Stadt an Attraktivität nichts verloren hat. Im Vorjahr wurde erstmals und sehr erfolgreich das Stream-Festival durchgeführt, das unter anderem auf einer Initiative der SPÖ-Fraktion für eine zeitgemäße Alternative zum in die Jahre gekommenen Linzfest beruhte. „Der Erfolg des Vorjahres gibt uns Recht. Für 2020 soll bereits jetzt die Grundsatzgenehmigung beschlossen werden, damit mit den Vorbereitungsarbeiten für eine ebenso erfolgreiche Fortsetzung begonnen werden kann“, erörtert Giegler.

Mit eigenen, individualisierten Erinnerungszeichen für Opfer des Nationalsozialismus will die Stadt Linz einen weiteren Schritt im Engagement für die Aufarbeitung der NS-Diktatur setzen. „Die Diskussion des Vorjahres hat sich Linz nicht verdient, weil wir bereits sehr viel getan haben, um das mahnende Gedenken an dieses dunkelste Kapitel unserer Geschichte aufrechtzuerhalten. Allerdings ist dieses zusätzliche Projekt von enormer Bedeutung, weil wir den Opfern ein persönliches Zeichen setzen. Linz hat hier eine besondere Verantwortung, der wir neuerlich auf besondere Art und Weise nachkommen“, meint Stefan Giegler.

Von den eingebrachten Initiativen der anderen Fraktionen erachtet die SP-Fraktion viele als weiter verfolgenswert: „Laser statt Feuerwerk, um den Feinstaub zu senken, Prüfung, inwieweit durch Reduzierung der Bürokratie in den Seniorenzentren mehr Zeit für die Betreuung der Menschen bleibt, eine eigene Buslinie, bis die zweite Schienenachse funktionstüchtig ist, und das Vorantreiben des Kulturentwicklungsplan mit Schwerpunkt auf der Unterstützung der freien Szene zehn Jahre nach dem Kulturhauptstadtjahr – das sind alles interessante Beiträge zur Weiterentwicklung der Stadt, die wir gern in den entsprechenden Ausschüssen diskutieren wollen“, kündigt Stefan Giegler Bereitschaft für weitere Beratungen der Fraktionsanträge an.

Dem Antrag zur Attraktivierung der Landstraße als Einkaufsstraße wird die SP-Fraktion zustimmen: „Die zweitmeistfrequentierte Einkaufsmeile Österreichs soll auch in Zukunft ein attraktiver Anziehungspunkt für die KonsumentInnen des Landes sein. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass die Herausforderungen für das Wirtschaftsressort alleine möglicherweise zu groß sind. Es macht daher Sinn, mit Bürgermeister Klaus Luger und Stadtrat Markus Hein den Innovations- und den Infrastrukturreferenten mit den Fragen einer positiven, zukunftsorientierten Weiterentwicklung der Landstraße zu befassen“, meint Stefan Giegler abschließend

 

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