Linz am Weg zur innovativsten Stadt Österreichs

Bürgermeister Klaus Luger

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Rückblick auf Projekte im Jahr 2018 und Vorschau auf kommende Vorhaben der Stadt Linz

2018: Bürgerbefragung, Hängebrücke, Hessenpark, Innovationsprogramm, Jahrmarktgelände, Kindergarten-Tarifmodell, Kursana, Tabakfabrik, Theatervertrag2019: Brücken, Ebelsberg, finanzielle Gerechtigkeit, Kinderbetreuung, Innovationsbüro, Neuland, Schienenachse, Stadtentwicklungsplan, Volksbefragung

2018 war in vielerlei Hinsicht ein richtungsweisendes Jahr. Mit der kurzfristigen Entscheidung des Landes, die Förderung der Nachmittagsbetreuung im Kindergarten einzustellen, musste bereits in den ersten Tagen des Jahres ein neues Kindergarten-Tarifmodell entwickelt werden. Auch in der Altenpflege war die Sozialstadt Linz gefordert, mussten doch rasch Ersatzquartiere für die BewohnerInnen der ebenfalls sehr kurzfristig geschlossenen Seniorenresidenz Kursana gefunden werden. Erfreulich war die rege Beteiligung an der 5. BürgerInnenbefragung sowie am Ideenwettbewerb für die Neugestaltung des Jahrmarktgeländes. Das erste Linzer Innovationsprogramm wurde ebenso vom Gemeinderat verabschiedet wie ein Alkoholverbot am Hessenpark, das gemeinsam mit einer von der Polizei verhängten Sperrzone in Kraft getreten ist. Positiv für die Stadtentwicklung sind auch die Entscheidungen hinsichtlich A7-Halbanschluss Dornach und Westring ausgefallen. Für die Tabakfabrik und den Linzer Hafen sind neue Pläne zur Weiterentwicklung der Areale präsentiert worden. Ebenfalls neu ist die Idee einer Hängebrücke für Linz. Mit der Aufkündigung des Theatervertrages mit dem Land Oberösterreich wird ab 2020 diese ungerechte Finanzbeziehung beendet sein. Noch nicht ausgestanden ist hingegen nach einer Prüfung des Landesrechnungshofes die Diskussion über die zweite Schienenachse für Linz.

Die Bilanz des zu Ende gehenden Jahres trübte das abermalige Scheitern einer außergerichtlichen Einigung mit der BAWAG im Swap-Verfahren. Des Weiteren bedauert Bürgermeister Luger die parteipolitische Zuspitzung der Akten-Causa des Magistrats. „Aufklärung und Verbesserungen in der Organisation sind das eine. Die Agitation von ÖVP, Grünen und zuletzt sogar Finanzminister Löger haben jedoch das Niveau persönlicher Unterstellungen und einer Schmutzkübelkampagne erreicht“, konstatiert Luger.

2019 wird dafür das Jahr der Entscheidungen für den Fortschritt auf den eingeschlagenen Wegen. Mit der Eröffnung des Innovationsbüros entsteht eine neue Drehscheibe, die dazu beitragen soll, Linz zur innovativsten Stadt Österreichs zu machen. Mit dem Bau3 in der Tabakfabrik und der weiteren Umsetzung des Projekts „Neuland“ bekommt der Linzer Osten ein neues Gesicht. Von den aktuell geplanten vier Brückenbauten wird jedenfalls bei zwei der bauliche Fortschritt sichtbar werden. Unumgänglich wird in diesem Jahr die Entscheidung über die Zukunft der zweiten Schienenachse fallen müssen. Sicher entschieden wird auf Basis der Arbeit der Zukunftswerkstatt, wie es auf dem Jahrmarktgelände weitergehen wird. Möglicherweise können die Bürgerinnen und Bürger in einer Volksbefragung entscheiden, ob die LASK GmbH ihre Stadion-Pläne im Linzer Süden verwirklichen kann. Die weitere Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs wird durch die neuen, extralangen E-Busse der LINZ-LINIEN und durch tim (täglich intelligent mobil) erfolgen. Ein neuer Stadtentwicklungsplan und der weitere Ausbau der Kinderbetreuungsangebote runden das Arbeitsjahr 2019 ab.

„Linz hat das vergangene Jahr gut bewältigt. Wichtige und richtige Weichenstellungen für eine positive Zukunftsentwicklung wurden gesetzt. Das gilt es jetzt konsequent weiterzuverfolgen“, so der Linzer Bürgermeister Klaus Luger. „Grundvoraussetzung dafür ist ein stabiles Budget. Wir haben vorige Woche im Gemeinderat ein solches beschlossen. Unabdingbar für die Zukunft sind aber gerechtere Finanzbeziehungen mit dem Land, weshalb ich meinen Einsatz dafür in den Mittelpunkt der nächstjährigen Aktivitäten stellen möchte“, so Luger.

Neujahr 2018: kurzfristig schlechte Nachrichten für Eltern durch Kürzung der Landesförderung für die Nachmittagsbetreuung

Im Dezember 2017 überraschte die Landesregierung mit einem Antrag im Budgetlandtag die oberösterreichische Bevölkerung und die Gemeinden. „Die Landesförderung für die Gratis-Nachmittagsbetreuung im Kindergarten wurde gestrichen, die Gemeinden wurden aufgefordert, die Mittel über Gebühren einzutreiben“, blickt Bürgermeister Klaus Luger auf ein ereignisreiches Jahr zurück. „Linz ist stolz auf seine ganzjährig und ganztägig geöffneten Kinderbetreuungseinrichtungen. Sie sind wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, bilden damit eine wesentliche Säule für den Erfolg als Wirtschaftsstandort“, so Luger weiter. Für ihn und die für die Planung zuständige Vizebürgermeisterin Karin Hörzing war deshalb von Anfang an klar, dass das Vorgehen des Landes nicht 1:1 mitgetragen werden könne. „Wir haben deshalb ein sozial gestaffeltes Tarifmodell entwickelt“, erklärt Bürgermeister Klaus Luger. Mit Erfolg: die Abmeldequoten am Nachmittag blieben im einstelligen prozentuellen Bereich, während im übrigen Oberösterreich in einzelnen Gemeinden bis zur 50 Prozent der Kinder abgemeldet wurden. „Der Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer stellt der Stadt Linz deshalb nach wie vor die Bestnote aus“, berichtet Klaus Luger.

Seniorenresidenz Kursana: Im ersten Quartal 2018 neuen Wohnplatz für 140 BewohnerInnen gefunden

Ebenfalls noch zum Jahresende 2017 erreichte die Sozialreferentin der Stadt, Vizebürgermeisterin Karin Hörzing, die Hiobsbotschaft, dass die Seniorenresidenz Kursana in Urfahr mit 31. März 2018 die Pforten schließen werde. „Diese Nachricht erschütterte in der Adventzeit des Vorjahres BewohnerInnen, Angehörige und MitarbeiterInnen. Binnen drei Monate mussten 140 Ersatzquartiere gefunden werden. Ich bedanke mich bei allen, die damals mitgeholfen haben, dass wir diese Aufgabe erfolgreich und zum besten Wohle der pflegebedürftigen Menschen erfüllen konnten“, so Bürgermeister Klaus Luger.

Seniorenresidenz Kursana

Seniorenresidenz Kursana

Hessenpark: Missbrauch von Freiraum erforderte ordnungspolizeiliches Handeln

Bereits geraume Zeit sorgte der Hessenpark, insbesondere in der wärmeren Jahreszeit, für eine Debatte über Ordnung und Sicherheit in Linz. „Wir versuchten zuerst, dieser Herausforderung mit mehr Sozialarbeit zu begegnen. Auch eine völlige Neugestaltung der Parklandschaft wurde überlegt. Bedauerlicherweise zeigten kleine Gruppen überhaupt keine Bereitschaft, die Regeln eines respektvollen Zusammenlebens im öffentlichen Raum einzuhalten“, so Bürgermeister Klaus Luger. Darum hat sich die Stadt mit der Polizei ins Einvernehmen gesetzt. Es wurde eine Sperrzone durch die Polizei verhängt und ein Alkoholverbot seitens der Stadt verordnet. „Eine offene Stadt sowie Freiräume für die BürgerInnen waren und sind mir ein großes Anliegen. Wenn aber Freiraum fehlinterpretiert und missbraucht wird, braucht es ein Regulativ. Weil Freiheit nicht bedeutet, dass jeder auf Kosten anderer immer tun kann, was er will“, erklärt Bürgermeister Klaus Luger die Motive für das eingesetzte Regulativ.

Im Hessenpark ist wieder Ruhe eingekehrt

Im Hessenpark ist wieder Ruhe eingekehrt

Das erste Innovationsprogramm: 35 konkrete Handlungsmaßnahmen für Linz als innovativste Stadt Österreichs

Die Zukunftsfähigkeit eines Wirtschaftsraums hängt stark von seiner Innovationskraft ab. Daher hat Bürgermeister Klaus Luger als erster Innovationsreferent der Stadt ein Innovationsprogramm vorgelegt, das 35 Maßnahmen für den Großraum Linz umfasst. „Mit diesem Innovationsprogramm haben wir die inhaltliche Grundausrichtung dafür gelegt, dass Linz die innovativste Stadt Österreichs werden kann“, ist Klaus Luger überzeugt. Mit dem Linz Institute of Technology (LIT) und seiner Pilotfabrik an der JKU sowie den neuen Möglichkeiten in der Tabakfabrik Linz (TFL) sind auch die organisatorischen Grundlagen vorhanden.

Autobahnbrücke, Westring, A7-Halbanschluss, Hängebrücke: Entscheidungen und Pläne für Verkehrsprojekte prägten 2018

Mit zwei Bypassbrücken verstärkt die ASFINAG aktuell die Voestbrücke. Nach der Sanierung der eigentlichen Autobahnbrücke sollen diese Bypässe erhalten bleiben und zur weiteren Verkehrsentlastung beitragen. Auch beim Westring konnte heuer ein weiterer Etappensieg errungen werden. „Besonders freut es mich für die BewohnerInnen des Stadtteil Auhofs, dass mit dem A7-Halbanschluss Dornach eine Entlastung vom Verkehr für ihr Wohngebiet entlang der Altenbergerstraße erreicht werden kann“, so Bürgermeister Klaus Luger. Weniger eine Verkehrsbrücke als eine Touristenattraktion wird die von einer Wiener Firma geplante Hängebrücke, die vom Pöstlingberg zum Freinberg reichen soll – eine Idee, die ebenfalls 2018 erstmals präsentiert wurde.

Voest-Bypassbrücken (Foto: PTU/Pertlwieser)

Voest-Bypassbrücken

Bürgerbefragung und Ideenportal Jahrmarktgelände

Die fünfte stadtweit durchgeführte Bürgerbefragung ergab über weite Teile eine sehr hohe Zufriedenheit der Linzerinnen und Linzer mit der Entwicklung ihrer Stadt. Im Vorfeld in der öffentlichen Debatte als strittig dargestellte Maßnahmen erwiesen sich als von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung als hoch akzeptiert, etwa das Bettelverbot in der Innenstadt. Einer hohen Beteiligung konnte sich auch das Ideenportal meinlinz.at für die Neugestaltung des Jahrmarktgeländes erfreuen: 120 konkrete Vorschläge wurden eingebracht und die Onlineplattform für rege Diskussionen genutzt, nachdem das Jahrmarktgelände aufgrund einer Entscheidung des Landes nicht mehr als Parkplatz genutzt werden darf.

Stadtdialog 2018

Stadtdialog 2018

Auflösung Theatervertrag – gerechte Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Land

Kontrovers diskutiert wurde im Vorfeld auch die Auflösung des Theatervertrages zwischen Stadt und Land. „Wir haben diese Maßnahme dem Land lange im Vorhinein angekündigt. Nachdem Gespräche über eine Kulturholding im Frühjahr gescheitert waren, sah ich keine andere Möglichkeit, als aus dem für die Stadt äußerst unvorteilhaften und unfairen Vertrag auszusteigen“, erklärt Bürgermeister Klaus Luger. „Ich war mir dabei bewusst, dass das Land durch eine eigene Vereinbarung zur Finanzierung seiner Theater verpflichtet ist, so wie wir als Stadt nun alleine Verantwortung für unser Brucknerhaus und das Ars Electronica Center übernehmen“, betont Luger.

2019: Faire Finanzbeziehungen zwischen dem Land und den Gemeinden im Fokus

Die Finanzbeziehungen zwischen dem Land Oberösterreich und der Stadt werden das Jahr 2019 in besonderem Maße prägen. „Ich möchte dieses Jahr nutzen, um mit dem Land zu einer konstruktiven Lösung zu kommen, wie wir diese Schieflage beheben“, so Bürgermeister Klaus Luger. 95 Millionen Euro zahlt die Stadt mehr ans Land, als von diesem für die Linzerinnen und Linzer zurückfließen. „Ich weiß mich da auch einig mit vielen anderen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, die durch die ungerechten Finanzbeziehungen in ihrem Handeln eingeschränkt werden. Wir wollen unsere Gemeindeautonomie zurück, so wie sie in der Verfassung verankert ist“, betont Klaus Luger.

Neue Donaubrücke Linz – Zweite Schienenachse (Rendering: Mimram)

Neue Donaubrücke Linz – Zweite Schienenachse

Entscheidungsjahr für Zweite Schienenachse

2019 wird auch für eines der wichtigsten, zukunftsorientierten Verkehrsprojekte ein Entscheidungsjahr. „Voriges Jahr hatte ich noch das Gefühl, wir waren noch nie so weit fortgeschritten auf dem Weg zu einer dringend benötigten öffentlichen Verkehrsachse im Osten der Stadt“, so Bürgermeister Klaus Luger. Seitdem der Landesrechnungshof die Schienenachse aber geprüft hat und das wahre Ausmaß der Finanzprobleme des Landes bewusst wird, fühlt der Linzer Bürgermeister wieder Sand im Getriebe: „2019 müssen die wesentlichen Entscheidungen fallen. Denn diese haben unter anderem Auswirkungen auf den Bau der Neuen Donaubrücke. Wir dürfen auch die Linzerinnen und Linzer in den neuen großen Wohngebieten, etwa der Grünen Mitte, nicht länger im Unklaren lassen.“

Stadtentwicklung

Zügig voran schreiten sollen 2019 die Arbeiten für einen neuen Stadtentwicklungsplan. „Andere Städte haben bereits ein solches Programm, das eine gesamtheitliche Betrachtung der räumlichen Entwicklung der Stadt und ihrer Potenziale beinhaltet. Bei diesem Projekt werden die Fragen der Verkehrslösungen für neue Wohngebiete ebenso eine wichtige Rolle spielen wie etwa die Veränderungen der klimatischen Verhältnisse“, erörtert Bürgermeister Klaus Luger.

Wohnprojekt auf dem Areal der Kaserne Ebelsberg (Rendering: Kleboth Dollnig)

Wohnprojekt auf dem Areal der Kaserne Ebelsberg

Neubau 3 der Tabakfabrik (Rendering: expressiv.at)

Neubau 3 der Tabakfabrik

Projekt Neuland im Hafen (Rendering: LINZ AG)

Projekt Neuland im Hafen

Konkrete Projekte der Stadtteilentwicklung werden dabei im kommenden Jahr auf die eine oder andere Art und Weise sichtbar werden. So wird sich die Tabakfabrik nach dem Abriss der Magazine noch mehr Richtung Hafen öffnen, und durch den Neubau 3 wird zur Gruberstraße hin eine neue Landmark entstehen. Im Hafen selber werden die Arbeiten für das Projekt Neuland voranschreiten. Im Zuge der Verlandung der Hafenbecken kann hier den Linzerinnen und Linzer neuer Raum für Kultur- und Freizeitaktivitäten sowie für neue Arbeitsplätze zurückgegeben werden.

Standort des künftigen Innovationsbüros am Hauptplatz

Standort des künftigen Innovationsbüros am Hauptplatz

Linz Innovation Center – Innovationsbüro öffnet seine Pforten

Zur Umsetzung des 2018 beschlossenen Innovationsprogramms soll ein eigenes Innovationsbüro am Linzer Hauptplatz eröffnet werden. „Dort wird eine neue Drehscheibe entstehen, die die bisherigen Innovations-Hotspots in Linz verbindet und erweitert“, erklärt Innovationsreferent Bürgermeister Klaus Luger. Die Tabakfabrik mit der Strada del Start-Up, die Universität mit dem Linz Institute of Technology und der Pilotfabrik sowie die bestehende Industrie mit ihren Forschungsaktivitäten werden verbunden.

Volksbefragung: Stadion im Linzer Süden?

Bereits im Jänner könnte sich entscheiden, ob die Linzerinnen und Linzer zu einem Projekt an die Urnen gerufen werden, das nicht nur im Linzer Süden für Aufregung sorgt. „Seit die Pläne für ein eigenes LASK-Stadion in Pichling bekannt geworden sind, gehen bei der Debatte zwischen Anhängern und Gegnern die emotionalen Wogen hoch. Der Gemeinderat hat beschlossen, sich deshalb mit einer Volksbefragung zu diesem Projekt zu befassen. Ich hoffe, dass wir dazu bald eine Entscheidung treffen“, so Klaus Luger.

Entschieden werden im Jahr 2019 auch die Raumordnungsfragen für das große Wohnprojekt am Kasernenareal Ebelsberg. „Auch bei diesem Projekt sind innovative Verkehrslösungen gefragt. Die Idee einer Stadtseilbahn, die den Linzer Süden mit dem Industriegebiet und weiter mit der Universität verbindet, ist eine davon“, erklärt Klaus Luger.

Projekt des Lask-Stadions (Visualisierung LASK)

Projekt des Lask-Stadions

Das starke soziale Netz erhalten: Kinderbetreuung und Pflege

Während in der Altenbetreuung in den kommenden Jahren ausreichend stationäre Wohnangebote vorhanden sind, sorgt der anhaltende Babyboom der vergangenen Jahre für weiteren Ausbaubedarf in der Kinderbetreuung. „Wir halten unser Versprechen, dass jedem Linzer Kind ab dem dritten Lebensjahr ein Platz in einem Kindergarten zur Verfügung steht, ganztägig und ganzjährig“, betont Bürgermeister Klaus Luger. Der dafür notwendige Ausbau wird 2019 fortgesetzt.

Wissensvermittlung für bessere Zukunftschancen ist ein wichtiger Aspekt der voll ausgebauten Kinderbetreuung in Linz (Foto: Robert Maybach)

Wissensvermittlung für bessere Zukunftschancen ist ein wichtiger Aspekt der voll ausgebauten Kinderbetreuung in Linz
Foto: Robert Maybach

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