„Inszenierung im Gemeinderat war ÖVP offenbar wichtiger als eine offizielle Reaktion!“

Gemeinderat Stefan Giegler

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Petition #LinzliebtseinTheater noch nicht beim Bürgermeister eingelangt

Bürgermeister Klaus Luger: „UnterzeichnerInnen müssen auf Antwort warten, weil Unterschriften nicht übergeben wurden!“

In der Gemeinderatssitzung am 6. Dezember präsentierten ÖVP und Grüne in einer aufwendigen Inszenierung die angeblich mehr als 21.000 Unterschriften, die gegen die Auflösung des Theatervertrages mit dem Land gesammelt wurden. „Üblicherweise werden solche Unterschriften an den Bürgermeister übergeben, damit eine offizielle Reaktion durch die Stadt erfolgen kann. Bedauerlicherweise wurden sie mir immer noch nicht übergeben, weshalb die UnterzeichnerInnen immer noch auf eine Antwort warten müssen“, erklärt Bürgermeister Klaus Luger.

Für den Fraktionschef der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler, ergibt sich daraus eine schiefe Optik: „Offenbar war die Inszenierung mit den drei Ordnern im Gemeinderat der ÖVP wichtiger als eine ernsthafte Auseinandersetzung. Oder will man nur vermeiden, dass den UnterzeichnerInnen die wahren Hintergründe des Theatervertrages und seiner Auflösung nähergebracht werden?“ fragt Stefan Giegler.

Angeblich mehr als 20.000 Unterschriften sind für die Petition „LinzliebtseinTheater“ gesammelt worden, die sich gegen den Ausstieg der Stadt aus dem unfairen Theatervertrag richten. „Üblicherweise werden solche Unterschriften an den Bürgermeister übergeben, damit eine offizielle Antwort durch die Stadt erfolgen kann. In diesem Falle würde den UnterzeichnerInnen der Beschluss des Gemeinderats vom 6. Dezember 2018 und die Hintergründe dazu mitgeteilt“, erklärt Bürgermeister Klaus Luger das Verfahren. „Im vorliegenden Fall wurden die Unterschriften leider immer noch nicht überreicht. Bedauerlicherweise ist es mir deshalb nicht möglich, den UnterzeichnerInnen zu antworten“, so der Linzer Bürgermeister.

Möglicherweise soll genau das verhindert werden, vermutet der Fraktionsvorsitzende der Linzer SPÖ, Gemeinderat Stefan Giegler: „Ich erhalte heute noch sehr viele Reaktionen auf meine Rede in der Gemeinderatssitzung vom 6. Dezember. Vielen Menschen war etwa nicht bewusst, wie sehr das Land bei diesem Vertrag die Stadt übervorteilt hat. Vielen war auch nicht bekannt, dass das Land ohnehin verpflichtet ist, für die Finanzierung des Theaters aufzukommen, so wie die Stadt die eigenen Kultureinrichtungen weiter finanzieren muss“, berichtet Giegler von zahlreichen Menschen, die sich nach seinen Ausführungen im Gemeinderat an ihn gewandt hätten. „Ich denke, dass alle UnterzeichnerInnen der Petition ein Recht auf eine umfassende Information haben. Deshalb wäre es ihnen gegenüber fair, wenn sie rasch eine Antwort seitens der Stadt zu ihrem Anliegen erhalten. Bedauerlicherweise scheint der ÖVP die Inszenierung im Gemeinderat wichtiger gewesen zu sein als eine rasche und umfassende Beantwortung des Anliegens“, vermutet Stefan Giegler.

 

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