Bürgermeister Klaus Luger verurteilt Krawalle am Linzer Hauptplatz auf das Schärfste

Bürgermeister Klaus Luger

WEITERLESEN

Landespolizei hatte stundenlange Kundgebung genehmigt

Kein Informationsfluss an Bürgermeister Klaus Luger

Die heutigen Auseinandersetzungen am Linzer Hauptplatz zwischen türkischen und kurdischen Gruppen verurteilt der Linzer Bürgermeister aufs Schärfste. Das Linzer Stadtoberhaupt kritisiert jedoch auch die unsensible Vorgehensweise des Landespolizeikommandos. Dieses hat eine zweitägige, jeweils stundenlange Kundgebung der kurdischen PKK vor dem Linzer Rathaus bewilligt. Bereits gestern warnte Luger vor der erneuten heutigen Kundgebung. Die Ereignisse am Nachmittag bestätigten, dass die kurzsichtige Bewilligungspolitik der Landespolizei kontraproduktiv und mitverantwortlich für die heutige Eskalation ist. Zudem verweist Luger darauf, dass er als Bürgermeister über keinerlei Informationsrechte, geschweige denn über Untersagungsmöglichkeiten für derartige Kundgebung verfügt. Für Kundgebungen und Demonstrationen sind ausnahmslos die Polizeibehörden zuständig. Der Magistrat erhält keinerlei Informationen darüber.

„Die innenpolitischen Konflikte in der Türkei haben in Österreich keinen Platz. Solche Kundgebungen belasten das Zusammenleben, das ohnedies zusehends unter Druck gerät. Mich ärgert, dass die Polizei solchen Kundgebungen zustimmt. Ich erwarte mir, dass das Landespolizeikommando in Zukunft mit mehr Umsicht und Sensibilität agiert. Darüber hinaus erhoffe ich mir zeitnahe Informationen“, schließt Bürgermeister Klaus Luger.

 

Suchen…