Wo wir stehen: Demokratie bedeutet, das eigene Umfeld mitzugestalten. Die Anliegen und Meinungen der Linzer Bevölkerung fließen in die Stadtpolitik ein. Dies erfolgt mittels Beteiligung der BürgerInnen durch die Stadtverwaltung (Online-Plattform Mein Linz), Befragungen bei stadtteilspezifischen Änderungen (z.B. Bewohnerparken) und die direkte Mitteilung von Problemen über das Bürgerservice-Center oder über „Schau auf Linz“. Besonders intensiv sind die Kontakte, die sozialdemokratische GemeinderätInnen und Regierungsmitglieder zu BürgerInnen pflegen.
Nächste Schritte:
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Open Government: Web-basierte Initiativen wie „Schau auf Linz“ oder „Open Data“ werden laufend weiterentwickelt. Außerdem soll eine Online-Plattform zum Austausch von Meinungen und Anliegen etabliert werden.
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Lokale Befragungen: Bei stadtpolitischen Entscheidungen von lokaler Bedeutung, wie z.B. Bewohnerparken, werden die BürgerInnen unbürokratisch eingebunden.
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Direkte Demokratie: Wir erachten die Instrumente der direkten Demokratie wie Bürgerinitiative, Volksbefragung und Volksabstimmung als wichtige Ergänzung zur repräsentativen Demokratie. Dank einer Initiative der Linzer SPÖ werden die Voraussetzungen dafür erleichtert.
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BürgerInnen-Gespräche: Die sozialdemokratische Gemeinderatsfraktion wird in der kommenden Periode laufend persönliche Gespräche mit den BürgerInnen führen.